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Kategorie-Archive: Rechtsprechung

Schrank, Bücher, Gesetze, Recht, Rechtsprechung

Kundschaft muss geschlechtsneutral angesprochen werden

Veröffentlicht am 16. August 202231. Juli 2022  von Alexander Hof (Gründen im Nebenerwerb)

Um diesen Inhalt vollständig lesen zu können, müssen Sie über ein Abonnement verfügen: Abonnement erwerben oder In Kundenkonto anmelden Ihr RSS Feed (erst nach Anmeldung ersichtlich): You don’t have access […]

Schrank, Bücher, Gesetze, Recht, Rechtsprechung

Urteil zur Haftung wegen unvollständiger Rechtsformbezeichnung

Veröffentlicht am 12. April 20222. April 2022  von Alexander Hof (Gründen im Nebenerwerb)

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in seinem Urteil vom 13.01.2022 (Az. III ZR 210/20) mit der persönlichen Haftung des Vertreters einer UG (haftungsbeschränkt) bei Auftreten im Geschäftsverkehr ohne vollständige Bezeichnung […]

Schrank, Bücher, Gesetze, Recht, Rechtsprechung

Marke als Herkunftshinweis

Veröffentlicht am 8. April 20222. April 2022  von Alexander Hof (Gründen im Nebenerwerb)

Ein unterhalb der Artikelbezeichnung auf dem Portal Amazon.de als “Marke” eingetragenes Zeichen wird in der Regel als Herkunftshinweis des Produktes wahrgenommen. Es ist daher rechtsmissbräuchlich, wenn ein Anbieter eine Marke […]

Schrank, Bücher, Gesetze, Recht, Rechtsprechung

Haftung eines Marketplace-Verkäufers

Veröffentlicht am 15. März 20221. März 2022  von Alexander Hof (Gründen im Nebenerwerb)

Ein Marketplace-Verkäufer haftet auch dann für wettbewerbswidrige Äußerungen, die in den Amazon-Produktbeschreibungen stehen, wenn er sich an den Artikel lediglich angehängt hat. Dies entschied das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart in einem […]

Schrank, Bücher, Gesetze, Recht, Rechtsprechung

Irreführende Werbung mit 5 Sternen

Veröffentlicht am 9. März 20221. März 2022  von Alexander Hof (Gründen im Nebenerwerb)

Ein Onlineshop darf nicht für Produkte mit fünf Sternen werben, wenn es dafür noch keine Kundenbewertung gibt. Das gilt auch dann, wenn die Folgeseite mit den Produktdetails Hinweise darauf enthält, […]

Schrank, Bücher, Gesetze, Recht, Rechtsprechung

OLG Beschluss zum Namensbestandteil “Manufaktur”

Veröffentlicht am 31. Januar 202231. Dezember 2021  von Alexander Hof (Gründen im Nebenerwerb)

Mit Beschluss vom 29.06.2021 (Aktenzeichen 6 U 46/20) hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main entschieden, dass die Firmierung “Manufaktur” irreführend ist, wenn das Unternehmen nicht überwiegend in Handarbeit fertigt. […]

Laptop, Notizblock, Notizbuch, Kalender, Mobiltelefon, Handy, Stift, Termin, Terminübersicht, Terminplan

Künstlersozialkasse 2022 – Beitragssatz bleibt stabil bei 4,2 %

Veröffentlicht am 18. Januar 202231. Dezember 2021  von Alexander Hof (Gründen im Nebenerwerb)

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Laptop, Notizblock, Notizbuch, Kalender, Mobiltelefon, Handy, Stift, Termin, Terminübersicht, Terminplan

01.01.2022: wichtige Änderungen im Überblick

Veröffentlicht am 3. Januar 202231. Dezember 2021  von Alexander Hof (Gründen im Nebenerwerb)

Jedes Jahr am 01.01. treten neue Regelungen in Kraft. Hieran änderen auch die aktuellen Rahmenbedingungen (Corona-Pandemie) nichts. Einkommensteuer – Grundfreibetrag Keine Steuern zu zahlen sind bis 9.984,00 Euro (2021: 9.744,00 […]

Schrank, Bücher, Gesetze, Recht, Rechtsprechung

ab 01.01.2022: ALG II wird erhöht

Veröffentlicht am 27. Dezember 202130. November 2021  von Alexander Hof (Gründen im Nebenerwerb)

Für Alleinstehende plant die Regierung eine Erhöhung um 3 Euro von 446 auf 449 Euro monatlich. Der Satz der Grundsicherung für Partnerinnen, Partner und Ehegatten soll um 3 auf 404 […]

Schrank, Bücher, Gesetze, Recht, Rechtsprechung

Anwendbarkeit lokaler Sozialversicherung für ausländische Leiharbeiter

Veröffentlicht am 21. Dezember 202130. November 2021  von Alexander Hof (Gründen im Nebenerwerb)

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