Irreführende Namensverwendung in der Firma

Mit Beschluss vom 11.01.2017 (Az. I-3 Wx 81/16) hat das  Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) entschieden, dass die Verwendung eines Namens (im vorliegenden Fall handelte es sich um den Namen des  verstorbenen Urgroßvaters) in der Firma eines über das Internet handelnden Autohauses nicht irreführend iSd * 18 HGB Absatz II HGB ist. Die Irreführung liegt nicht vor, solange eine signalisierte personelle Beteiligung die wirtschaftlichen Entscheidungen der Kunden nicht  beeinflussen kann. Dies ist der Fall, wenn die Kunden mangels Kenntnis dieser Person, die Firma nicht mit ihr verbinden.

Mehr zur Entscheidung des OLG

Quelle: Newsletter der IHK Frankfurt am Main vom 04.05.2017

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Alexander Hof (Gründen im Nebenerwerb)

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